Die Fraktion SP/EVP traf sich am 18. November zur Vorbereitung der kommenden Gemeinderatssitzung. Der Schwerpunkt lag auf den anstehenden sozial- und stadtpolitischen Geschäften, aber auch auf dem Blick in die Schulpflege und die Kommissionsarbeit.
Aus der Schulpflege wurde über die anstehende Gemeindeversammlung der Oberstufenschule berichtet. Die beantragte Senkung des Steuerfusses um lediglich 1 % ist für uns nachvollziehbar, weil die OSW noch immer ein sattes Eigenkapital von CHF 9 Mio. hat. Da die Schülerzahlen steigen und eine Sanierung des Steinacher-Schulhauses mit grossen Investitionen bevorstehen, soll es bei diesem 1% Steuersenkung bleiben. Wir unterstützen die Schulpflege und rufen unsere Mitglieder zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung der OSW vom 3. Dezember auf, um eine weitergehende Steuersenkung zu verhindern.
Im Zentrum der Gemeinderatssitzung steht die Alterssiedlung Bin Rääbe. Die Fraktion unterstützt die vorgelegte Weisung klar. Die Sanierung und der Erweiterungsbau sind notwendig, um den Bewohnerinnen und Bewohnern weiterhin bezahlbaren und würdigen Wohnraum im Alter zu ermöglichen. Wir befürworten die vorgeschlagene Variante für den Mitteltrakt, die Prüfung einer Studierenden-WG als innovative Ergänzung und den Verpflichtungskredit von knapp CHF 18 Mio. Bei den zusätzlichen Anträgen zu Minergie-A und den Fördergeldern zeigte sich ein differenziertes Bild: Die Fraktion unterstützt die Abklärung möglicher Förderbeiträge, sieht die Zertifizierung aber kritisch, da Aufwand und Nutzen sorgfältig abgewogen werden müssen.
Das FDP-Postulat zu den Auswirkungen parlamentarischer Vorstösse auf den Personalbedarf findet keine Unterstützung: Es wäre entweder wirkungslos oder unverhältnismässig teuer. Dem gemeinsamen Postulat für eine raumplanerische Vision hingegen stimmen wir zu. Damit soll die Stadt prüfen, ob sie das Land Schützehuus kaufen soll. Wädenswil braucht eine strategische Perspektive.
In der Frage der Denkmalpflege-Kommission beschloss die Fraktion Stimmfreigabe. Während die bisherigen Leistungen der Kommission kritisch beurteilt werden, sehen einzelne Mitglieder weiterhin einen Nutzen in einer fachlichen Begleitung.
Schliesslich befasste sich die Fraktion mit der geplanten Stellenerhöhung in der Stadtbibliothek. Wir betonen die gestiegene Bedeutung dieses öffentlichen Ortes und lehnen Kürzungen klar ab.
